Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Firma yCModule.de (Ingenieurbüro Peter Gutgsell, Freiburg), Stand 01.09.2008

1) Allgemeines
1. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge und für die gesamte Geschäftsverbindung zwischen yCModule.de und dem Käufer, sofern nicht einzelvertraglich abweichende Regelungen getroffen sind.
2. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers gelten nicht.

2) Angebote und Aufträge
1. Aufträge, die der Käufer der yCModule.de erteilt, werden erst durch deren schriftliche Annahme durch yCModule.de angenommen.
2. Die schriftliche Annahme wird durch die Rechnung ersetzt, wenn der Auftrag sofort ausgeführt wird.
3. yCModule.de ist zur Annahme eines Auftrags nicht verpflichtet.
4. Angebote der yCModule.de sind freibleibend, sofern die Bindung an das Angebot nicht schriftlich vermerkt ist.
5. yCModule.de ist an Angebote nur 5 Werktage gebunden. Prospekte, Listen, Rundschreiben u.ä. gelten nicht als Angebote.
6. Bestandteil jedes Angebotes der yCModule.de ist das vorliegende Regelwerk..
7. Zusicherung über Produktbeschaffenheit werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn sie schriftlich und ausdrücklich erfolgen. Prospektangaben gelten nicht als Zusicherung von Eigenschaften, sofern das Gegenteil nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart ist.
8. Garantieansprüche bestehen nur, wenn yCModule.de eine Garantie ausdrücklich und schriftlich übernimmt.

3) Preise
1. Die Preise verstehen sich in EURO (EUR) ausschließlich Verpackung für Lieferung ab Freiburg zuzüglich der am Tag der Rechnungsstellung gültigen Mehrwertsteuer, sowie etwaige andere gesetzliche Lieferabgaben.
2. Es gilt die jeweils neueste Version der yCModule.de Preisliste.

4) Versand und Gefahrenübergang
1. Der Versand erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Kunden. Eine Transportversicherung zu dem vom Kunden bestimmten Übergabeort wird von yCModule.de in Deckungshöhe des Kaufpreises vorgenommen und berechnet, es sei denn, sie wird vom Kunden schriftlich ausgeschlossen.
2. Teillieferungen durch die yCModule.de sind zulässig.

5) Zahlungsbedingungen
0. Nichtkaufleute (Verbraucher) und gewerbliche Neukunden beliefern wir ausschlißlich gegen Vorkasse oder per Nachnahme.
1. Zahlungen werden nach 14 Tagen ab erfolgter Lieferung ohne jeden Abzug fällig. Ab der ersten Mahnung erhöht sich der Zinssatz auf 1% über dem jeweiligen Lombardsatz der Bundesbank, sofern dieser über dem gesetzlichen Zinssatz liegt; dem Kunde bleibt in diesem Fall der Gegenbeweis geringeren Schadens vorbehalten.
2. Zahlungen werden vorab zur Begleichung der ältesten fälligen Schuld zuzüglich der daraus entstandenen Verzugszinsen und Rechtsverfolgungskosten und zuletzt als Zahlung auf den Kaufpreis verwendet, sofern der Kunde nicht eine andere Anrechnung ausdrücklich bestimmt.
3. Wechsel und vordatierte Schecks werden nur nach besonderer zeitlich vorangegangener schriftlicher Vereinbarung und nur zahlungshalber angenommen. Wechselsteuer sowie Bank-, Diskont- und Einziehungsspesen gehen zu Lasten des Käufers.
4. Wenn mehrere Wechsel in Zahlung gegeben werden, so sind sämtliche Wechsel fällig, wenn der nächstfällige Wechsel nicht termingemäß eingelöst wird.
5. Kommt der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen und/oder sonstigen Verpflichtungen aus den allgemeinen Geschäftsbedingungen ungerechtfertigt nicht nach, stellt er seine Zahlungen ein, oder wird über sein Vermögen oder das seiner gesetzlichen Vertreter Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens gestellt, so wird die gesamte Rechtsschuld zur sofortigen Zahlung fällig. In diesem Falle ist yCModule.de berechtigt, Rücktritt von allen Verträgen zu erklären und bereits gelieferte Waren aus Eigentumsvorbehalt zurückzuholen, sowie Erstattung aller mit dem Rücktritt in ursächlichem Zusammenhang stehenden Kosten (z.B. Rücktransport, Wertminderung etc.) zu verlangen.
6. Ein Zurückbehaltungsrecht des Käufers gegenüber dem Zahlungsanspruch wegen Ansprüchen, die nicht auf dem betreffenden Vertrag beruhen, besteht nur bei einer unbestrittenen oder rechtskräftigen Forderung. Gegen die Kaufpreisforderung kann nur mit unbestritten oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufgerechnet werden, sofern der Kunde nicht Gewährleistungsansprüche aus dem betreffenden Vertrag geltend macht.
7. yCModule.de kann die Lieferung solange verweigern, wie sich der Käufer mit der Bezahlung früherer Lieferungen oder Leistungen von yCModule.de in Verzug befindet.
8. Bei entgeltlichen Reparaturarbeiten oder sonstigen Aufträgen, bei denen die Vergütung von yCModule.de erst nach einer Abnahme fällig werden würde, wird die Fälligkeit der Vergütung auf den Zeitpunkt der Übergabe/Lieferung vorverlegt. yCModule.de kann in diesem Fall Zahlung Zug um Zug gegen die Lieferung/Übergabe verlangen.

6) Eigentumsvorbehalt, Verpfändung, Abtretung
1. Bis zur Erfüllung aller Forderungen - auch sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent - die yCModule.de gleich aus welchem Rechtsgrund gegen den Kunden jetzt oder künftig zustehen, werden yCModule.de die folgenden Sicherheiten gewährt: Die Ware bleibt Eigentum der yCModule.de. Verarbeitung oder Umbildung erfolgen stets für yCModule.de als Hersteller, jedoch ohne Verpflichtung für sie. Erlischt das (Mit-)Eigentum der yCModule.de durch Verbindung, so wird bereits jetzt vereinbart, daß das (Mit-)Eigentum des Kunden an der einheitlichen Sache wertanteilmäßig (Rechnungswert) auf yCModule.de übergeht. Ware, an der yCModule.de (Mit-)Eigentum zusteht, wird im folgenden als Vorbehaltsware bezeichnet.
2. Der Kunde ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu verarbeiten und zu veräußern, sofern er gegenüber der yCModule.de mit der Erfüllung seiner Verbindlichkeiten nicht im Verzug ist. Verpfändungen und Sicherungsübereignungen sind unzulässig.
3. Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund (Versicherung, unerlaubte Handlung) an die Stelle der Vorbehaltsware tretenden Forderungen (einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent) tritt der Kunde bereits jetzt sicherungshalber in vollem Umfang an yCModule.de ab. yCModule.de ermächtigt ihn widerruflich, die an yCModule.de abgetretenen Forderungen für deren Rechnung im eigenen Namen einzuziehen. Diese Einziehungsermächtigung kann nur widerrufen werden, wenn der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt.
4. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware wird der Kunde auf das Eigentum der yCModule.de hinweisen und yCModule.de unverzüglich benachrichtigen. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden - insbesondere Zahlungsverzug- ist yCModule.de berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzunehmen oder ggf. Abtretung der Herausgabeansprüche des Kunden gegen Dritte zu verlangen. Die Zurücknahme oder Pfändung der Vorbehaltsware durch yCModule.de gilt -soweit nicht das Verbraucherkreditgesetz Anwendung findet - nicht als Rücktritt vom Vertrag. Übersteigt der Wert der yCModule.de hiernach zustehenden Sicherheiten den noch offenen Betrag ihrer Forderungen gegen den Kunden nachhaltig um mehr als 20%, so wird yCModule.de insoweit auf Verlangen des Kunden nach ihrer Wahl Sicherheiten freigeben.

7) Lieferfristen
1. Da yCModule.de selbst nicht Hersteller der von ihr verarbeiteten Bauteile oder angebotenen Produkte ist, können verbindliche Lieferfristen nur für an Lager liegende Waren angegeben werden. Sofern die Lieferfristen im Angebot/Vertag nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind, handelt es sich nur um voraussichtliche Liefertermine ohne Verbindlichkeit im Sinne einer kalendermäßigen Leistungsbestimmung. yCModule.de ist jedoch verpflichtet, voraussichtliche Verzögerungen des Liefertermins unverzüglich dem Käufer schriftlich mitzuteilen.
2. Verzögert sich ein in Aussicht gestellter voraussichtlicher Liefertermin für den Käufer unzumutbar und in durch yCModule.de zu vertretender Weise, so hat dieser yCModule.de eine angemessene, mindestens zweiwöchige Nachfrist zu setzen.
3. Bei höherer Gewalt wie unabwendbare Betriebsstörungen, Streik, Aussperrung, Nichtbelieferung durch Vorlieferanten und sonstigen Fällen, auf die yCModule.de keinen Einfluss hat, verlängern sich voraussichtliche Liefertermine entsprechend.

8) Lieferstorno
1. Sofern der Kunde Bestellungen ganz oder teilweise storniert und seiner Abnahmepflicht nicht nachkommt, ohne dass dies yCModule.de auch nur teilweise zu vertreten hat, ist yCModule.de berechtigt, anstelle des entstandenen Schadens pauschalierten Schadenersatz nach den folgenden Regelungen geltend zu machen.
2. Die zum Zeitpunkt des Vertragsrücktritts bereits produzierten Liefergegenstände sind mit dem vollen Kaufpreis zu bezahlen.
3. Für noch nicht produzierte Waren sind 60% des Netto-Kaufpreises zu zahlen, wenn zwischen dem Ereignis nach Ziff.8.1 und dem vereinbarten Liefertermin nicht mehr als 30 Tage liegen.
4. In allen anderen Fällen ist eine Pauschal-Entschädigung in Höhe von 40% des Netto-Kaufpreises zu entrichten.
5. Dem Kunden bleibt vorbehalten, den Nachweis des geringenen Schadens auf Seiten von yCModule.de zu führen.
6. Unberührt hiervon bleibt das Recht von yCModule.de, Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen, sofern der Kunde Teillieferungen nicht vertragsgemäß bezahlt und deshalb Restlieferungen von yCModule.de abgelehnt werden.

9) Gewährleistung und Rücktritt
1. Die Gewährleistungspflicht beträgt 6 Monate ab Übergabe der Ware an den Käufer, sofern nicht yCModule.de den Mangel arglistig verschwiegen hat.
Ist der Besteller privater Verbraucher so gilt stattdessen die gesetzliche Gewährleistungspflicht.
2. Transportschäden und Mindermengen sind innerhalb von 5 Tagen nach Erhalt der Lieferung schriftlich mitzuteilen. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware unverzüglich nach der Ablieferung durch yCModule.de zu untersuchen und festgestellte Mängel oder sonstige Abweichungen yCModule.de unverzüglich schriftlich anzuzeigen und die fehlerhafte Ware mit genauer Darstellung der behaupteten Mängel zurückzuliefern. Unterläßt der Käufer die Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, der Mangel war bei genauer Untersuchung nicht erkennbar. Ein solcher Mangel muß unverzüglich nach Entdeckung geltend gemacht werden, anderenfalls gilt die Ware in Ansehung dieses Mangels als genehmigt.
3. Bei begründeter Mängelrüge stehen dem Kunden die gesetzlichen Gewährleistungsrechte mit den nachfolgenden Einschränkungen zu: Es liegt bei yCModule.de, ob sie dem Nacherfüllungsverlangen des Käufers durch Beseitigung des Mangels oder durch Ersatzlieferung einer fehlerfreien Kaufsache nachkommt. Der Käufer hat yCModule.de grundsätzlich wenigstens drei Nacherfüllungsversuche zuzubilligen, sofern sich nicht aus der Art der Kaufsache oder des Mangels oder sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Der Käufer hat yCModule.de je Nacherfüllungsversuche wenigstens 14 Tage zuzugestehen, sofern sich nicht aus der Art der Kaufsache oder des Mangels oder sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Der Käufer kann Schadenersatz wegen Nichterfüllung anstatt Erfüllung nicht bei nur leichter Fahrlässigkeit von yCModule.de verlangen. In diesem Fall ist der Käufer weiterhin berechtigt, den Kaufpreis zu mindern, vom Vertrag zurückzutreten den oder Erfüllung des Vertrags zu verlangen. Im übrigen gilt Ziff.10. Bei nur leichter Fahrlässigkeit von yCModule.de ist ein etwaiger Schadensersatzanspruch des Käufers auf die Höhe des Kaufpreises beschränkt, wobei bei Schadensersatz neben der Erfüllung der objektiv Wert der mangelhaften Kaufsache abzusetzen ist. Im übrigen gilt Ziff.10.
4. Durch Entfernen oder Beseitigen der technischen Originalkennzeichen oder Manipulationen oder Änderungen an der Kaufsache, sofern diese nicht dazu bestimmt ist, kehrt sich ein evtl. zu Lasten von yCModule.de bestehende Beweislast für das Vorliegen eines Mangels um.
5. Bei Verkauf von gebrauchter Hardware ist vorbehaltlich des arglistigen Verschweigens von Fehlern oder der Zusicherung von Eigenschaften jegliche Gewährleistung ausgeschlossen.
6. Von der Garantie/Gewährleistung ausgenommen sind Bauteile und Komponenten, die vom Kunden in dessen Hardwareumgebung integriert werden. Die Garantie/Gewährleistung endet mit dem Öffnen der Verpackung durch den Kunden. Um auszuschließen, dass die fehlerhafte Ware ausgeliefert wird, prüft yCModule.de jedes Bauteil vor Auslieferung gewissenhaft auf Funktion und Fehlerfreiheit. Für jedes Bauteil wird ein Prüfprotokoll erstellt.
7. Ein Rücktritt des Käufers vom Vertrag wegen einer Pflichtverletzung von yCModule.de ist ausgeschlossen, es sei den, dass yCModule.de ein Verschulden trifft oder dass sich das Rücktrittsrecht aus Mängeln des Kaufgegenstands ergibt.

10) Haftung
1. Die Haftung von yCModule.de für Mangelfolgeschäden ist bei der Zusicherung von Eigenschaften auf diejenigen Zusicherungen beschränkt, die ausdrücklich vor dem Eintritt von solchen Folgeschäden schützen sollen.
2. yCModule.de haftet nicht bei leichter Fahrlässigkeit, sofern nicht vertragswesentliche Pflichten (Kardinalpflichten) verletzt sind.
3. Bei Datenverlusten haftet yCModule.de nur für den Schadensumfang, der bei der täglichen Vornahme von Datensicherungen entstanden wäre.
4. Ungeachtet der vorstehenden Bestimmungen haftet yCModule.de summenmäßig jährlich und je Pflichtverletzung bis maximal EUR 10.000,00.
5. Die Haftungseinschränkungen gelten nicht für die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
6. Die Möglichkeit einer Haftpflichtversicherung führt nicht zu einer weitergehenden Haftung als vorstehend und in Ziff.9.3 geregelt.
7. Die allgemeine Verjährungsfrist des § 195 BGB wird auf 12 Monate reduziert

11) Export und Re-Export
1. Alle Lieferungen der yCModule.de erfolgen vorbehaltlich der Ausfuhrgenehmigung nach bundesdeutschem Außenwirtschaftsrecht, dessen Kenntnisverschaffung dem Kunden obliegt.

12) Gerichtsstand
1. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder um diesen Vertrag ist Freiburg im Breisgau.
2. Die Rechtsbeziehungen zwischen den Parteien unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme internationaler Kodifzierungen wie z.B. dem UN-Kaufrecht.

13) Widerrufsrecht / Widerrufsbelehrung
Private Verbraucher können ihre Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware bzw. dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:
Ingenieurbüro Peter Gutgsell
Kybfelsenstr. 45
79100 Freiburg
Fax: 0180523363383397
E-Mail: mail@ycmodule.de

13.1) Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistung zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben.
Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Kunde uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im übrigen kann der Kunde Wertersatzpflicht vermeiden indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was den Wert der Ware beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind frei zurückzusenden. Der Kunde hat die Rückversandkosten zu tragen, sofern die gelieferte Ware der bestellten entspricht und der Wert der zurückzusendenden Ware einen Betrag von € 40,-nicht übersteigt. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei (Porto wird dann erstattet).
Folgende Waren und Leistungen sind vom Widerrufsrecht ausgeschlossen:
Bücher & Zeitschriften
Bild-, Ton- und Datenträger, Software, soweit deren Versiegelung geöffnet wurde
Artikel, die aufgrund Ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, wie z. B. :
- Platinen & Einzelteile
- Batterien, Akkus, Kabel, Halbleiter
- Bausätze & Teile, deren Originalverpackung geöffnet wurde oder die bereits ein-/aufgebaut wurden.
Artikel die Gebrauchsspuren aufweisen und/oder deren Verpackung beschädigt wurde z. B. geöffnete Blisterverpackungen
Kundenspezifische Bestellungen, Sonderbestellungen

14) Sonstiges
1. Sämtliche Vereinbarungen zwischen den Parteien einschließlich deren Änderungen bedürfen der Schriftform..
2. Falls der Käufer seine Pflichten aus dem Kaufvertrag nicht erfüllt, kann yCModule.de weitere Lieferungen unbeschadet der Geltendmachung ihrer sonstigen Rechte, verweigern.
3. Wird eine Bestimmung dieser allgemeinen Geschäfts-, Verkaufs- und Lieferbedingungen rechtskräftig für unwirksam erklärt, so gilt sie als durch eine Regelung ersetzt, die dem Sinngehalt der unwirksam gewordenen Bestimmung im wirtschaftlichen Ergebnis möglichst nahe kommt und den Interessen der beteiligten Parteien Rechnung trägt.
4. Der Käufer kann ohne vorhergehende schriftliche Zustimmung von yCModule.de seine Rechte nicht an Dritte abtreten.
5. Fällt ein Kunde unter den persönlichen Schutzbereich des Datenschutzgesetzes, erklärt er sich mit der Verarbeitung seiner Daten einverstanden, soweit sie für den Zweck des Vertrages erforderlich sind.
6. Urheberrechte, Patent- sowie Nutzungs- und Verwertungsrechte an dem verkauften Produkt verbleiben unabhängig von dem Verkauf des Produktes bei yCModule.de. Der Nachbau einzelner Lieferteile oder Systeme der yCModule.de oder des Produkts ist nur mit schriftlicher Genehmigung der yCModule.de erlaubt.
7. Die Vervielfältigung von yCModule.de Software ist neben der Anfertigung von Sicherungskopien nur für den Inhouse-Gebrauch gestattet, sofern hierdurch keine weiteren Nutzungsmöglichkeiten entstehen,
8. yCModule.de Produkte oder Teile davon dürfen nicht ohne Zustimmung der yCModule.de in lebenserhaltenden, medizinischen oder militärischen Systemen eingesetzt werden. Bei Zuwiderhandlung haftet yCModule.de nicht für entstehende Schäden.
9. Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Liefervertrages oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin wirksam.